• TPL_UBG_CDUCI2010_FONT_MAX
  • TPL_UBG_CDUCI2010_FONT_MAX
  • TPL_UBG_CDUCI2010_FONT_RESET
  • TPL_UBG_CDUCI2010_FONT_MIN
  • TPL_UBG_CDUCI2010_FONT_MIN

Stadtfinanzen - Hauptthema der CDU-Marsberg

Marsberg. Die Fertigstellung wichtiger Unterlagen der Stadtverwaltung, sowie die Ursachenforschung für das zuvor nicht fristgerechte Erstellen bildet in nächster Zeit den Schwerpunkt der Arbeit der Marsberger CDU.

Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände von CDU-Stadtverband und Fraktion, in der die derzeitige Situation nach der Anmahnung der Stadt Marsberg durch den Regierungspräsidenten zur Vorlage von Jahresabschlüssen und Eröffnungsbilanzen, besprochen wurde.

In der Marsberger CDU wird intensiv diskutiert, wie es zu dieser Situation kommen konnte. Dabei sollen die Ursachen gründlich bis ins letzte Detail ermittelt werden, und auch vor der Offenlegung möglicher eigener Fehler oder Versäumnisse will man dabei nicht zurückschrecken. Das Einholen temporärer externer Unterstützung, wie sie teilweise auch in anderen Kommunen stattgefunden hat, hätte sicher deutlich früher stattfinden müssen. Diese Hilfestellung muss nun unbedingt zeitnah erfolgen, denn die Kosten hierfür hätte man auch zu einem früheren Zeitpunkt schon tragen müssen.

Diese und andere das Thema betreffende Fragen werden in der nächsten Zeit im Fokus parteiinterner Analysen und Diskussionen stehen. Enges Zusammenarbeiten mit der Verwaltung soll das Herbeiführen der erforderlichen Lösungen gewährleisten, sodass der Stadt Marsberg kein Schaden entsteht. Durch die Bündelung aller zur Verfügung stehenden Kräfte, hält die Marsberger CDU dies für möglich, und möchte sich vor allem von vorschnellen, unsachlichen Schuldzuweisungen distanzieren, da der gesamte Rat, mit allen seinen Fraktionen die bisherigen Aktivitäten begleitet und gebilligt hat.

Eberhard Banneyer
CDU-Marsberg
Fraktionsvorsitzender

Fahrt zum 14. Politischen Aschermittmoch in Volkmarsen

Sehr geehrte Damen und Herren,
der CDU Stadtverband Marsberg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Fahrt zum 14. Politischen Aschermittwoch am 1.März 2013 nach Volkmarsen ein.

Die Fahrt mit dem Bus, der die meisten Marsberger Ortsteile anfahren wird, startet gegen ca. 17:00 Uhr in Essentho und wird gegen 18:00 Uhr Volkmarsen erreichen. Dort werden die Teilnehmer die beiden CDU Ministerpräsidenten Horst Seehofer (Ministerpräsident in Bayern) und Volker Bouffier ( Ministerpräsident in Hessen) treffen und ihre ganz besonders amüsanten und unterhaltsamen Reden zum politischen Aschermittwoch erleben dürfen.

So wie jedes Jahr wird auch dieses Mal das leibliche Wohl bei frischem Westheimer Bier und Heringsstipp nicht zu kurz kommen und dem Abend eine lockere und entspannte Atmosphäre verleihen. Der Eintritt ist selbstverständlich kostenlos.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an einer Teilnahme haben, werden gebeten sich per eMail unter info@CDU-Marsberg.de oder telefonisch unter 02992-9771-22 anzumelden. Der Kostenbeitrag für die Hin- und Rückfahrt mit dem Bus wird 5,- € betragen.

 

Weitere Informationen zum 14. Politischen Aschermittwoch in Volkmarsen

CDU: Haushalt 2013 - Verantwortung und Perspektive

Marsberg. "Eine richtige Entscheidung, die die gegenwärtige schwierige finanzielle Situation berücksichtigt, zusätzliche Belastungen der Bürger vermeidet und dabei trotzdem wichtige Investitionen für die Zukunft trifft". - So beurteilt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt ihre Entscheidung für den Haushalt 2013.

Tatsächlich wird es in Marsberg - im Gegensatz zu vielen anderen Städten und Gemeinden - auch im nächsten Jahr keinerlei Gebühren- und Steuererhöhungen geben. Möglich wurde das durch eine konsequente Sparpolitik für die Marsberg erst im Oktober dieses Jahres von Seiten des Regierungspräsidenten gelobt wurde. Wie der CDU - Fraktionsvorsitzende Eberhard Banneyer betonte, dürften aber bei allen Sparanstrengungen wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Stadt nicht unterbleiben. So sei die Entscheidung der CDU und ihres Koalitionspartners Marsberger Bürgergemeinschaft, 45000 € als Beteiligung zur Erstellung eines Gutachtens für die Errichtung eines Gesundheits- und Familienressorts auf dem Grundstück des Gutes Wieringsen zur Verfügung zu stellen, zu sehen.

Sollte dieser Plan tatsächlich umgesetzt werden, würde die neue Einrichtung erheblich zur Darstellung Marsbergs als Gesundheitsstandort beitragen. Die CDU bedauert in diesem Zusammenhang das Nein der SPD und hofft, dass der investitionswilligen Firma die einfache Ratsmehrheit ausreicht und damit die Chance für den Standort Marsberg erhalten bleibt.

Ebenso habe die Einführung einer neuen Software für Rathaus und Stadtwerke leider nicht die Zustimmung der Opposition gefunden. Die Entscheidung für diese Anschaffung sei aber keineswegs leichtfertig getroffen worden. Die neue Software sei mittel- und langfristig wesentlich billiger als die jetzige und führe zu einer Kostenreduzierung. Außerdem gewährleiste sie eine Verbesserung von Vernetzung und Kommunikation im Rathaus.

Vehement wendet sich die CDU - Fraktion gegen Vorwürfe, eine verfehlte Personalpolitik in der Verwaltung habe viele unangenehme Sparmaßnahmen erst notwendig werden lassen. Wer so etwas behaupte, nehme ganz einfach die gestiegenen Aufgaben einer Kommune nicht zur Kenntnis, ebenso ignoriere er durch Lohnerhöhungen gestiegene Kosten und berücksichtige die Leistungsfähigkeit einer Verwaltung nicht. E. Banneyer: "Wer so etwas verbreitet, dem geht es wohl nur darum, Bürgermeister Hubertus Klenner und die ihn tragenden Parteien zu kritisieren".

Der Fraktionsvorsitzende nimmt hier die im Rat der Stadt vertretenen politischen Gruppierungen ausdrücklich aus. Sie seien ihrer Verantwortung gerecht geworden und hätten die Personalentscheidungen der letzten Jahre - und damit auch die Einrichtung der Stelle eines allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters - einstimmig im Interesse ihrer Stadt und ihrer Bürger getroffen.

Die CDU - Ratsfraktion sieht auch in der Zukunft trotz sicher nicht einfacher werdender finanzieller Verhältnisse gute Chancen, die Entwicklung Marsbergs voranzubringen und gute Perspektiven für die Stadt und deren Bewohner zu schaffen.



Eberhard Banneyer

Fraktionsvorsitzender der CDU Marsberg

© CDU Stadtverband Marsberg 2019